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Monitoring: Informationssystem für Funkzellenanfragen in Berlin eröffnet Das neue Informations-System für Funkzellen-Abfragen könnte in Berlin daran im nächsten Jahr erahnen. Jedenfalls, wenn man zu gegebener Zeit in eine Funkzellenuntersuchung der Berlinischen Polizeidienststelle eingetreten wäre. Rufnummer eintragen, Anmeldung mit SMS-Code abschließen, abgeschlossen. "Es ist nicht ungewöhnlich, dass Sie eine solche Meldung erhalten, wenn Sie regelmässig in Berlin sind: 2017 führte allein die Bezirkspolizei 474 Funkzellenanfragen durch und fragte die Anbieter, welche Mobilfunknummern während eines Suchzeitraums im Bereich gewisser Funktürme registriert wurden.

Es ist daher wahrscheinlich, dass die meisten Berlinern mehrfach aufgezeichnet wurden. Bislang gibt es in keinem anderen Land außer Berlin ein Meldesystem, obwohl die Betroffenen zu informieren wären - rechtlich dazu angehalten. Der Grund, warum dies nicht der Fall ist, ist oft, dass der Implementierungsaufwand zu hoch ist oder dass zur Wiedereröffnung eines geschlossenen Falles möglicherweise ein Datenbedarf besteht.

Sowohl die polizeiliche als auch die strafrechtliche Verfolgung hätten keinen Zugang zu den Informationen. Es wird wahrscheinlich eine ganze Zeit lang brauchen, bis die Berlinern wirklich eine Benachrichtigungs-SMS erhalten. Weil, bevor die Informationen an die Beteiligten gehen, das Vorverfahren erst einmal beendet sein muss. Im Jahr 2014 entschied sich das Bundesland Berlin auch, eine umfassendere Statistik über die Abfrage von Funkzellen zu publizieren.

Obwohl es in Berlin Britz die meisten Nachfragen gab - 12347 13 mal allein in der Postleitzahl - wurden die Zahlen in einigen Vororten nicht einmal abfrage. Noch fehlt die Information über die Anzahl der Fälle, in denen die Befragung der Funkzelle für die Identifizierung von Straftätern entscheidend war. Tatsächlich darf die Funkzellensuche nur bei schwerwiegenden Verbrechen erfolgen, aber sie wird immer häufiger als Standardwerkzeug eingesetzt.

Das passiert in Berlin am meisten bei Diebstahl, Diebstahl und Diebstahl. So hat sich beispielsweise in Sachsen die Anzahl der Untersuchungsverfahren, in denen Funkzellenanfragen verwendet wurden, zwischen 2012 und 2017 von 104 auf 427 gesteigert. Weil es in einer Funkstelle nicht nur Tatverdächtige gibt, werden bei jeder Anfrage auch die Angaben vieler Unbeteiligten mitgeschnitten.

Bereits 2012 bemängelt Alexander Dix, der damals Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin, dass in vielen Faellen nicht geprueft wurde, ob eine Funkzellenanfrage verhaeltnismaessig ist oder ob Untersuchungen auch mit einfacheren Methoden durchgefuehrt werden koennen. Obwohl ein Schiedsrichter den Einsatzfall untersuchen muss, wurde 2017 in Berlin kein einziges Gesuch einer Staatsanwaltschaft abgewiesen.

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